Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Datenschutz als Grundrecht und Alltagsthema, weil viele Menschen Datenschutz fälschlich für bürokratisch und digitalisierungsfeindlich halten. Deshalb wirbt der Redner für verständliche Angebote wie Kinder- und Jugendwebseiten sowie für einfache Zustimmungsverfahren im Netz, damit Bürgerinnen und Bürger informiert über ihre Daten entscheiden können. Kritisiert wird die Praxis amerikanischer Internetkonzerne und undurchsichtige Cookie-Banner. Zugleich begründet der Beitrag Datenschutz als Abwehrrecht gegenüber einem übergriffigen Staat und warnt vor antidemokratischen Kräften. Gefordert werden starke Kontrollstrukturen und eine unabhängige Datenschutzaufsicht, damit Digitalisierung und Datenschutz zusammen funktionieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.