Redebeitrag

Christopher Förster

Fraktion
cdu
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Christopher Förster (CDU) würdigt den Datenschutzbericht und verteidigt pragmatische Coronamaßnahmen wie Impftermine und Nutzerkonten, weil sie schnelle Impfungen und sichere Nachweise ermöglichten. Kritisiert werden Datenschutzverstöße an Teststellen, weshalb die Datenschutzbeauftragte beratend tätig wurde. Der Beitrag begrüßt die neue Schuldatenverordnung und fordert ein Datenschutzcockpit sowie eine stärkere Serviceorientierung der Datenschutzbehörde, damit Bürger und Verwaltung besser geschützt werden. Zudem mahnt der Redner eine zügigere parlamentarische Behandlung der Berichte an, um zeitnah Konsequenzen zu ziehen und der Materie Respekt zu zollen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.