Redebeitrag

Ina Czyborra

Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Dr. Ina Czyborra stellt klar, dass die Krankenversorgung nicht dem Land Berlin obliegt, sondern den Krankenkassen im bundesrechtlich geregelten Finanzierungssystem. Dieses weist Verbesserungsbedarf auf, weshalb Bund und Länder eine Krankenhausfinanzierungsreform vorantreiben, da die Refinanzierung etwa in der Kinder- und Jugendmedizin nicht ausreicht, um wirtschaftlich zu arbeiten. Dem Land Berlin obliegt dagegen die Investitionsfinanzierung, der es mit steigenden Mitteln nachkommt. 175 Millionen Euro werden nach Leistungsfähigkeit der Häuser verteilt, wodurch alle partizipieren. Der Beitrag begründet die Zuständigkeiten und verweist auf intensive Debatten zur Verbesserung der Finanzierung.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.