Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 1. Februar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/42
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die auskömmliche Finanzierung der Berliner Krankenhäuser seit Jahren nur unzulänglich durch den Senat sichergestellt wird, weshalb die Belegschaften die daraus entstehenden Belastungen ausbaden müssen. Weil der Senat seinen Verpflichtungen aus dem Krankenhausfinanzierungsgesetz nicht vollumfänglich nachkommt, fordert Carsten Ubbelohde eine klare Prioritätensetzung für die Zukunft, damit die Kliniken auskömmlich finanziert werden und die Beschäftigten nicht länger die Folgen tragen. Kritisiert wird zudem, dass diese unzureichende Finanzierung kein neues Problem darstellt, sondern bereits seit Jahren besteht. Abschließend verlangt die Rede eine Antwort darauf, wann der Senat diese Verpflichtung endlich erfüllen wird.
Kernaussagen
- Krankenhausfinanzierung
- Krankenhausfinanzierungsgesetz
- Berliner Senat
- Belegschaftsbelastung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.