Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen kritisiert den Regierenden Bürgermeister dafür, dass dieser bei der letzten Großdemonstration gegen Rechtsextremismus mit über 150.000 Teilnehmenden nicht anwesend war. Deshalb fragt der Beitrag, ob der Regierende Bürgermeister an der kommenden Großdemonstration am 3. Februar 2024 teilnehmen wird. Damit wird die Haltung des Bürgermeisters zur Bekämpfung des Rechtsextremismus hinterfragt und eine klare Positionierung eingefordert. Die Rede fordert indirekt eine sichtbare Beteiligung an zivilgesellschaftlichem Protest, weil die Gefahr durch Rechtsextremismus zuvor angesprochen wurde. Kritisiert wird das Fernbleiben bei einer wichtigen Kundgebung, wodurch Zweifel an der konsequenten Haltung aufkommen und der Druck auf den Bürgermeister erhöht wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.