Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
1. Februar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/42

Zusammenfassung

Der AfD-Redner richtet eine Frage an den Senat und möchte klären, ob Presseberichte zutreffen, wonach der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh sich wegen einer Antidiskriminierungsklausel an den Kultursenator gewandt hat. Diese Klausel war von der Kulturverwaltung im Dezember in Kraft gesetzt und später wieder außer Kraft gesetzt worden. Der Beitrag begründet die Anfrage mit der möglichen Einflussnahme auf die Verwaltung, weshalb eine Aufklärung über den Vorgang verlangt wird. Kritisiert wird damit die undurchsichtige Handhabung der Regelung, indem auf die widersprüchliche Umsetzung verwiesen wird, damit die Verantwortlichkeiten offengelegt werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.