Redebeitrag
Dennis Haustein
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Dennis Haustein von der CDU schildert, dass er selbst bei einem Vorfall anwesend war, bei dem Extremisten Schaden anrichteten, und richtet deshalb eine Frage an die Senatorin. Der Beitrag fordert eine Bewertung des Senats zu einer Äußerung aus dem parlamentarischen Raum über die sogenannte Liebknecht-Demo, in der von brutaler Polizeigewalt die Rede war. Damit wird eine kritische Haltung gegenüber solchen Vorwürfen deutlich, weil die Aussage als problematisch eingestuft wird. Ziel ist es, eine offizielle Einschätzung zu erhalten, um die Behauptung zu hinterfragen und die Verantwortung für die Sicherheitslage zu klären.
Kernaussagen
- Liebknecht-Demo
- Polizeigewalt
- Extremismus
- Senatsbewertung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.