Redebeitrag

Carsten Schatz

Fraktion
lin
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Redner der Linken thematisiert die Angst von Menschen mit Migrationsgeschichte vor einer AfD an der Macht und fordert, diese nicht allein zu lassen. Angesichts der Correctiv-Enthüllungen über rechtsextreme Deportationspläne verlangt der Beitrag, ein AfD-Verbot ernsthaft zu prüfen und die Jugendorganisation der Partei als Verein zu verbieten. Kritisiert wird, dass die CDU die Brandmauer gegen rechts aufweiche und rassistische Rhetorik übernehme, wodurch rechtsextreme Narrative gestärkt würden. Statt Demonstrationen allein brauche es einen wirklichen sozialen Politikwechsel, damit Menschen nicht ausgegrenzt werden und sich die Resignation nicht breitmacht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.