Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Stefan Evers betont den Respekt des Senats vor dem Parlament und begründet ein Sondervermögen mit der historischen Lage durch den Ukraine-Krieg und die beschleunigten Klimafolgen. Weil der Kernhaushalt schwierige Rahmenbedingungen biete, will der Senat kraftvoll und vorsorglich reagieren. Der Beitrag nennt energetische Sanierungen im Landesgebäudebestand, um Sparpotenziale zu aktivieren und fossile Abhängigkeiten zu lösen, wobei nach dem Worst-First-Prinzip der größte Bedarf zuerst angegangen werden soll. Sollten Verfassungsgerichtsauflagen das Sondervermögen beschränken, werde man alternative Wege prüfen, da Untätigkeit angesichts der Dimension nicht vertretbar sei.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.