Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Danny Freymark greift die Kritik des Kollegen Franco auf und fragt Senator Evers, wie die abschätzige Haltung gegenüber der Notwendigkeit von Polizeisanierungen und ÖPNV-Ausbau zu bewerten sei, weil offenbar das Erfordernis eines Sondervermögens nicht erkannt worden sei. Kritisiert wird damit eine Geringschätzung konkreter Investitionsvorhaben, indem die Debatte um das Sondervermögen in den Mittelpunkt gerückt wird. Der Beitrag begründet die Nachfrage mit dem fehlenden Verständnis für die finanzielle Absicherung dieser Maßnahmen und fordert eine klare Positionierung des Senators zu dieser Einschätzung ein, damit die Dringlichkeit der Sanierungen und des Ausbaus nicht weiter herabgesetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.