Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Redner erklärt, dass eine Beantwortung der Frage nicht möglich sei, weil sie nicht in die eigene Ressortverantwortung falle. Hinsichtlich des eigenen Zuständigkeitsbereichs wird betont, dass das Haus intensiv daran arbeite, innerhalb des Einzelplans Potenziale zur Auflösung der PMA zu identifizieren, damit Einsparungen möglich werden. Dieser Prozess wird als schmerzhaft beschrieben, wobei auf bereits dargelegte Zeitabläufe verwiesen wird. Der Beitrag geht davon aus, dass die Senatorinnen und Senatoren im Parlament, im Hauptausschuss und an vielen anderen Orten den bevorstehenden Entscheidungsprozess kritisch und aufmerksam begleiten werden, indem sie die Verantwortung für die weitere Prüfung und Begleitung übernehmen.
Kernaussagen
- Ressortverantwortung
- Einzelplan
- PMA-Auflösung
- Entscheidungsprozess
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.