Redebeitrag
Ferat Koçak
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Ferat Koçak kritisiert die Verbindungen zwischen der AfD, gewaltbereiten Neonazis und staatlichen Behörden, die er als Gefahr für die Demokratie einstuft. Er verweist auf einen Brandanschlag auf seine Familie, bei dem die Staatsanwaltschaft AfD und Nazis eine zentrale Rolle zuschreibt, sowie auf Verstrickungen in Neukölln. Weil Behörden ihn nicht warnten und schützten, fordert er Konsequenzen. Zudem kritisiert er die gesellschaftliche Normalisierung menschenfeindlicher Positionen in der Mitte der Gesellschaft, die Deportationspläne begünstige, und warnt, dass Betroffene wie er Angst um ihre Sicherheit haben.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Behördenversagen
- Deportationspläne
- Gesellschaftliche Normalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.