Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Stefan Evers bezweifelt, dass Haushaltssperren in zwei grüngeführten Bezirken im Bereich der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen unmittelbar durch den Haushaltsvollzug verursacht sind, weil die weitaus meisten Bezirke solche Sperren nicht für erforderlich hielten. Deshalb will der Redner dies genauer prüfen. Als hilfreicher Geist werde er mit den Bezirken erörtern, ob Restriktionen ausschlaggebend sind oder ob diese eigene Konsolidierungsbedarfe in ihren Bezirkshaushalten verankert haben, die nicht vom Parlament stammen. Ziel ist, hinreichend Flexibilität zu wahren, damit die Vorgaben des Parlaments erfüllt werden können, indem alternative Möglichkeiten geprüft werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.