Redebeitrag
Manuela Schmidt
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Dr. Manuela Schmidt kritisiert den Haushaltsvollzug, weil dadurch im Bezirk Mitte zahlreiche Kinder- und Jugendeinrichtungen, Familienzentren und schulbezogene Sozialarbeit zum 30. April vor dem Aus stehen. Der Beitrag begründet, dass diese soziale Infrastruktur gerade jetzt für den sozialen Frieden in der Stadt und zur Umsetzung der Ergebnisse des Jugendgipfels unverzichtbar ist. Deshalb fordert die Rednerin den Senat auf, den Bezirken beizustehen, damit die Einrichtungen weiter geöffnet bleiben können. Kritisiert wird, dass der Senator in seiner Antwort nur auf den Haushaltsvollzug verwiesen hat, ohne eine Lösung für die drohenden Schließungen aufzuzeigen. Die Rede verlangt konkrete Unterstützung, um die Folgen des Vollzugs abzumildern.
Kernaussagen
- Haushaltsvollzug
- Kinder- und Jugendeinrichtungen
- Familienzentren
- schulbezogene Sozialarbeit
- sozialer Frieden
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.