Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Einhaltung der vom Parlament beschlossenen Rahmenbedingungen für den Haushalt und den damit verbundenen Konsolidierungsauftrag, weil diese Vorgaben für das Handeln des Senats maßgeblich sind. Zugleich dämpft der Beitrag die Erwartung, dass bereits wenige Tage nach Jahresbeginn vorgelegt wird, was das Parlament selbst erst Mitte des Jahres erwartet, da ein solcher Zeitplan unrealistisch wäre. Zwischenrufe kritisieren eine fehlende Unterstützung sowie eine Chaoskoalition. Der Beitrag begründet, dass der Senat den Auftrag zügig und intensiv angehen werde, damit anschließend gemeinsam Ergebnisse präsentiert werden können, die dem Parlamentsauftrag gerecht werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.