Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet, dass die Erinnerung eine geschäftige Auseinandersetzung mit der zugrunde liegenden Problematik auslösen sollte und dieses Ziel nun erreicht sei, weshalb schrittweise innerhalb von Koalition und Senat ein verlässliches Ergebnis angestrebt werde. Evers verweist auf die Steuerschätzung, deren Einbeziehung der Parlamentszeitpunkt ermögliche, sodass eine endgültige Berichterstattung erst mit diesen Rahmenbedingungen möglich sei. Angesichts wirtschaftlicher Unsicherheiten und möglicher Schrumpfung dämpft der Redner den Optimismus, weil die Steuerschätzung zusätzliche Spielräume eröffnen oder Konsolidierungsdruck verstärken könne. Daher sei der Beginn des Diskussionsprozesses vor der Steuerschätzung richtig, damit Vorbereitungen und Haushaltsprüfungen rechtzeitig erfolgen und der Senat kooperativ mitwirkt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.