Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt sein Haushaltswirtschaftsrundschreiben, das zunächst globale Ansätze betrifft, um die Handlungsfähigkeit des Senats zu sichern und eine Lähmung von Jahresbeginn an zu vermeiden. Weil rasch gute Beschlüsse und Verlässlichkeit erreicht werden sollen, hofft Evers, dass weiterreichende haushaltswirtschaftliche Maßnahmen unterbleiben, obwohl sie theoretisch möglich bleiben. Zudem verweist der Beitrag darauf, dass das Parlament bereits Sperren verhängt hat, etwa für alle Verpflichtungsermächtigungen bis zum Nachweis der Auflösung der PMA, was die Dynamik des Prozesses und die Ergebnisfindung fördert.
Kernaussagen
- Haushaltswirtschaftsrundschreiben
- Verpflichtungsermächtigungen
- PMA-Auflösung
- Handlungsfähigkeit des Senats
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.