Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Dirk Stettner warnt in seiner Rede vor jeder Form von Extremismus, insbesondere vor Rechtsextremismus, der bis in bürgerliche Schichten reiche und demokratische Strukturen unterwandere. Der Beitrag verweist auf die historische Lehre aus der NS-Zeit und die Warnung Margot Friedländers, damit sich solche Verbrechen nicht wiederholen. Kritisiert wird, dass Extremisten legitime Demonstrationen vereinnahmen und die demokratische Mitte destabilisieren. Deshalb fordert der Redner eine gemeinsame Anstrengung aller Demokraten, weil nur so extremistische Netzwerke bekämpft und die demokratische Mitte gestärkt werden könne. Konkret setzt die Rede auf Prävention, Bildung, Sicherheitsbehörden und Zivilgesellschaft, um Radikalisierung frühzeitig entgegenzuwirken und den Extremisten das Wasser abzugraben.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Extremismusprävention
- politische Bildung
- Verfassungsschutz
- zivilgesellschaftliches Engagement
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.