Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Stefan Evers erläutert den Stand der Belegung der pauschalen Minderausgabe im Berliner Haushalt, die das Parlament dem Senat mit dem Beschluss vom 14. Dezember 2023 auferlegt hat. Weil eine pauschale Einsparung von rund 1,75 Milliarden Euro zu erbringen ist, habe der Senat zunächst eine freundliche Erinnerung an die Ressorts gerichtet, statt verbindliche Vorgaben zu machen. Der Beitrag begründet dies mit einem dynamischen, iterativen Prozess, der bis zur Mitte des Jahres zu konkreten Ergebnissen führen soll, wobei die Bezirkshaushalte ausgeklammert bleiben. Evers zeigt sich zuversichtlich, dass die Frist eingehalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.