Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Stefan Evers erläutert den Stand der Belegung der pauschalen Minderausgabe im Berliner Haushalt, die das Parlament dem Senat mit dem Beschluss vom 14. Dezember 2023 auferlegt hat. Weil eine pauschale Einsparung von rund 1,75 Milliarden Euro zu erbringen ist, habe der Senat zunächst eine freundliche Erinnerung an die Ressorts gerichtet, statt verbindliche Vorgaben zu machen. Der Beitrag begründet dies mit einem dynamischen, iterativen Prozess, der bis zur Mitte des Jahres zu konkreten Ergebnissen führen soll, wobei die Bezirkshaushalte ausgeklammert bleiben. Evers zeigt sich zuversichtlich, dass die Frist eingehalten wird.
Kernaussagen
- Pauschale Minderausgabe
- Haushaltskonsolidierung
- Senatsverwaltung
- Bezirkshaushalte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.