Redebeitrag

André Schulze

Fraktion
gru
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Grünen-Abgeordnete André Schulze richtet eine Frage an den Senat zur Auflösung der pauschalen Minderausgabe im Haushalt 2024. Er möchte wissen, wie das Verfahren und der Zeitplan derzeit aussehen und ob die Senatsverwaltung weiterhin bis Ende Februar Kürzungsvorschläge im Umfang von 5,9 Prozent des jeweiligen Haushaltsvolumens an die Senatsverwaltung für Finanzen melden muss. Damit soll geklärt werden, ob der bestehende Mechanismus zur Deckung der pauschalen Minderausgabe unverändert gilt oder Anpassungen erfahren hat. Da die Antwort des Senats noch aussteht, bleibt offen, ob die Frist und der Umfang der Einsparungen bestehen bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.