Redebeitrag

André Schulze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Grünen-Abgeordnete André Schulze richtet eine Frage an den Senat zur Auflösung der pauschalen Minderausgabe im Haushalt 2024. Er möchte wissen, wie das Verfahren und der Zeitplan derzeit aussehen und ob die Senatsverwaltung weiterhin bis Ende Februar Kürzungsvorschläge im Umfang von 5,9 Prozent des jeweiligen Haushaltsvolumens an die Senatsverwaltung für Finanzen melden muss. Damit soll geklärt werden, ob der bestehende Mechanismus zur Deckung der pauschalen Minderausgabe unverändert gilt oder Anpassungen erfahren hat. Da die Antwort des Senats noch aussteht, bleibt offen, ob die Frist und der Umfang der Einsparungen bestehen bleiben.
Kernaussagen
- pauschale Minderausgabe
- Haushalt 2024
- Kürzungsvorschläge
- Senatsverwaltung für Finanzen
- Zeitplan
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.