Redebeitrag
Manja Schreiner
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Manja Schreiner verteidigt den stockenden Radwegeausbau, indem sie auf überprüfte Strecken und knappe Personalkapazitäten verweist. Von 28 Kilometern seien nur knapp vier Kilometer weiterhin in Planung, weil Verkehrssicherheitsaspekte eine Neuplanung erfordern. Der Beitrag begründet die geringe Umsetzung mit einem Haushaltsstopp, der Planungen für 2022 und 2023 gleichermaßen betroffen habe, weshalb Mittel nicht vollständig abflossen und angekündigte Kilometerzahlen nicht erreicht wurden. Statt kleinteiliger Zahlen fordert die Rede eine Debatte über massive Investitionsrückstände bei Straßen, Brücken, ÖPNV, Wasser und Wärme, damit Infrastrukturprioritäten sichtbar werden.
Kernaussagen
- Radwegeausbau
- Haushaltsstopp
- Verkehrssicherheit
- Infrastrukturinvestitionen
- Planungskapazitäten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.