Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die im letzten Sommer angekündigten Radwege bislang nicht umgesetzt wurden. Oda Hassepaß verweist auf einen Bericht im Hauptausschuss, wonach wesentlich weniger Mittel für den Radverkehr abgeflossen sind als in den Vorjahren und als eigentlich zur Verfügung gestanden hätten. Weil dadurch weniger Ausgaben für sicheren Radverkehr und weniger Kilometer entstehen, bleibt die angekündigte Verbesserung aus. Deshalb fordert der Beitrag die Regierung auf, konkret zu benennen, in welchem Jahr die versprochenen Radwege realisiert werden. Damit wird die Lücke zwischen Ankündigung und tatsächlicher Finanzierung sowie Umsetzung thematisiert.
Kernaussagen
- Radverkehr
- Radwege
- Mittelabfluss
- Hauptausschuss
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.