Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass die im letzten Sommer angekündigten Radwege bislang nicht umgesetzt wurden. Oda Hassepaß verweist auf einen Bericht im Hauptausschuss, wonach wesentlich weniger Mittel für den Radverkehr abgeflossen sind als in den Vorjahren und als eigentlich zur Verfügung gestanden hätten. Weil dadurch weniger Ausgaben für sicheren Radverkehr und weniger Kilometer entstehen, bleibt die angekündigte Verbesserung aus. Deshalb fordert der Beitrag die Regierung auf, konkret zu benennen, in welchem Jahr die versprochenen Radwege realisiert werden. Damit wird die Lücke zwischen Ankündigung und tatsächlicher Finanzierung sowie Umsetzung thematisiert.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.