Redebeitrag

Taylan Kurt

Fraktion
gru
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Taylan Kurt kritisiert, dass der Berlin-Pass armutsbetroffenen Menschen Teilhabe ermöglichen soll, das Verfahren jedoch bürokratische Hürden aufweist. Weil die BVG eine digitale Trägerkarte einführte und Nachweise nicht anerkannte, erhielten über 7000 Betroffene erhöhte Beförderungsentgelte. Der Beitrag fordert, diese Gebühren aus Kulanz zu erlassen, den analogen Zugang über Bürgerämter wiederherzustellen und eine App zu entwickeln, damit digitale Hürden nicht über Teilhabechancen entscheiden. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition monatelang untätig blieb und erst nach Druck der Opposition eine Übergangsregelung beschloss, weshalb das gesamte Verfahren zügig vereinfacht werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.