Redebeitrag

Taylan Kurt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Taylan Kurt kritisiert, dass der Berlin-Pass armutsbetroffenen Menschen Teilhabe ermöglichen soll, das Verfahren jedoch bürokratische Hürden aufweist. Weil die BVG eine digitale Trägerkarte einführte und Nachweise nicht anerkannte, erhielten über 7000 Betroffene erhöhte Beförderungsentgelte. Der Beitrag fordert, diese Gebühren aus Kulanz zu erlassen, den analogen Zugang über Bürgerämter wiederherzustellen und eine App zu entwickeln, damit digitale Hürden nicht über Teilhabechancen entscheiden. Kritisiert wird zudem, dass die Koalition monatelang untätig blieb und erst nach Druck der Opposition eine Übergangsregelung beschloss, weshalb das gesamte Verfahren zügig vereinfacht werden müsse.
Kernaussagen
- Berlin-Pass
- Sozialticket
- Beförderungsentgelt
- Bürgeramt
- Digitalisierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.