Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Katina Schubert von der Linken fragt den Kollegen, ob die Senatsverwaltung das Erfordernis der Barrierefreiheit einfach als anzustrebendes Ziel in die Förderrichtlinie aufnehmen kann, ohne dass dies verzögert oder im Ausschuss beraten werden muss. Die Rednerin schlägt vor, dass die Verwaltung dies als Versuch eigenständig umsetzt, räumt jedoch ein, dass die Umsetzung nicht einfach ist. Damit wird die Verwaltung aufgefordert, Barrierefreiheit direkt in die Förderrichtlinie zu integrieren, weil dadurch Verzögerungen vermieden werden und das Ziel schneller erreicht werden kann, indem die Verwaltung selbst tätig wird, statt den Ausschuss einzuschalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.