Redebeitrag

Björn Wohlert

Fraktion
cdu
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung von 24/7-Unterkünften für obdach- und wohnungslose Menschen im Doppelhaushalt 2024/2025, für die 4,6 Millionen Euro und damit Mittel für zwei Einrichtungen vorgesehen sind. Wohlert betont, dass dies nur durch die neue Koalition und die Sozialsenatorin möglich wurde, weil die frühere Senatsverwaltung eine Anschlussfinanzierung nach Auslaufen europäischer Mittel versäumt habe. Nach dem Aus der Stadtmission soll ein Interessenbekundungsverfahren einen zweiten Betreiber finden. Kritisiert wird, dass die Not von Menschen mit Behinderung und Pflegebedarf besonders berücksichtigt werden muss, damit niemand auf der Straße verelendet oder erfriert. Deshalb sollten alle Notunterkünfte barrierefrei zugänglich sein und eine medizinische Grundversorgung ermöglichen oder vermitteln.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.