Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Johannes Kraft von der CDU-Fraktion fragt Senatorin Schreiner, welche Veränderungen sich durch die Überarbeitung der Priorisierungsliste für Radverkehrsprojekte ergeben und wie diese die geplante Umsetzung, insbesondere die Geschwindigkeit, beeinflussen. Damit zielt der Beitrag auf Klarheit über die Folgen der Neupriorisierung für die praktische Realisierung. Die Frage stellt den Zusammenhang zwischen der überarbeiteten Liste und der tatsächlichen Umsetzungsdauer her, weil die Priorisierung maßgeblich bestimmt, welche Projekte wann angegangen werden. Somit fordert der Redner Auskunft über die Konsequenzen für die zeitliche Abfolge und das Tempo der Radwegevorhaben, damit die Bürgerinnen und Bürger sowie die Planungsverantwortlichen besser einschätzen können, wann mit den Maßnahmen zu rechnen ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.