Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die vom Europäischen Parlament im September beschlossenen strengeren Grenzwerte für Luftschadstoffe ab 2035, die den Empfehlungen der WHO folgen. Der Redner führt aus, dass bei deren Einhaltung in Deutschland etwa 30 000 Todesfälle durch Feinstaub und rund 10 000 durch Stickoxide vermieden werden könnten. Kritisiert wird, dass diese Werte derzeit in keiner deutschen Umweltzone eingehalten würden, weshalb die geltenden Regelungen unzureichend bleiben. Daraus leitet Schopf ab, dass der vorliegende Antrag keine Mehrheit im Plenum erhalten wird, was der Beifall mehrerer Fraktionen bestätigt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.