Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert einen Antrag zur Abschaffung der Berliner Umweltzone, weil Forderung und Begründung zu schmal seien. Tino Schopf betont, dass die Zone knapp zehn Prozent des Stadtgebiets umfasst und rund eine Million Menschen schützt, weshalb Gesundheitsschutz Pflicht sei. Da die Grenzwerte eingehalten werden, dürfe man nicht in alte Verhältnisse zurückkehren, denn bei mehr Fahrzeugen ohne grüne Plakette drohe eine Verdopplung der Schadstoffbelastung. Zudem wird die Behauptung widerlegt, Leipzig, Hannover und Heilbronn hätten ihre Umweltzonen abgeschafft, da dort keine Abschaffung erfolgte oder Tempo 40 gilt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.