Redebeitrag

Antje Kapek
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag zu verkehrspolitischen Themen und betont die Gefahr rechtsextremer Bestrebungen für die Demokratie. Der Beitrag begründet, dass Umweltzonen und Grenzwerte dem Schutz der Gesundheit der Berliner Bevölkerung dienen, weil sie Lärm- und Schadstoffbelastungen reduzieren. Zudem wird dargelegt, dass Tempo 50 auf Hauptverkehrsstraßen im Gegensatz zu Tempo 30 zu mehr Lärm, Feinstaub und Stickoxiden sowie zu weniger Verkehrssicherheit führt, wodurch Gesundheit und Sicherheit gefährdet werden. Deshalb lehnt die Rednerin den Antrag entschieden ab und fordert eine klare Brandmauer gegen rechts, damit die Demokratie verteidigt wird.
Kernaussagen
- Umweltzone
- Tempolimit
- Luftreinhaltung
- Verkehrssicherheit
- Brandmauer gegen rechts
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.