Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Redner lehnt die Abschaffung der Umweltzone ab, weil sie auf Bundesrecht basiert und zur Senkung von Stickoxiden, Feinstaub und Treibhausgasen beigetragen hat. Da die Grenzwerte an vielen Berliner Messstationen nur knapp unterschritten werden und EU-Vorgaben sich ändern können, würde eine vorschnelle Abschaffung später bürokratischen Aufwand oder drastischere Maßnahmen wie Tempo 30 erfordern. Stattdessen begrüßt der Beitrag die geplante Novelle des Luftreinhalteplans, die eine regelmäßige Überprüfung ermöglicht, damit die Umweltzone bei Bedarf ohne großen Aufwand abgeschafft werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.