Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Redner fordert die Abschaffung der Berliner Umweltzone, weil sie kaum zur Luftverbesserung beiträgt und die Belastung meist durch Witterung und Ferntransporte aus Tschechien und Polen entsteht. Da über 90 Prozent der Fahrzeuge die Standards erfüllen, kritisiert der Beitrag die Zone als bürokratische Last und unnötige Freiheitseinschränkung, indem er Kosten für Schilder, Kontrollen und Plaketten bemängelt. Unterstützung kommt von der IHK, und Beispiele wie Leipzig, Heilbronn und Hannover zeigten, dass keine Verschlechterung eintrat. Deshalb soll der Antrag einen pragmatischen, entbürokratisierten Umweltschutz ermöglichen, der Bürger und Wirtschaft entlastet und Mittel gezielt einsetzt.
Kernaussagen
- Umweltzone
- Luftqualität
- Entbürokratisierung
- Verhältnismäßigkeit
- Emissionsstandards
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.