Redebeitrag

Niklas Schrader

Fraktion
lin
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert den Antrag der AfD zur Aufnahme von Menschen aus Gaza scharf, weil dieser pauschal Antisemitismus unterstelle und damit rassistisch sei. Er betont, dass Grundgesetz, Genfer Flüchtlingskonvention und Europäische Menschenrechtskonvention weiterhin gelten und Asyl sowie Schutz für Kriegsflüchtlinge garantieren. Zudem wirft er der CDU vor, die Forderung der AfD aus opportunistischen Gründen übernommen zu haben, was dem Schutz der Demokratie schade. Stattdessen fordert der Beitrag, sich klar gegen rechts abzugrenzen und tatsächlichen Antisemitismus zu bekämpfen, ohne ganze Gruppen zu verurteilen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.