Redebeitrag

Niklas Schrader
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Redner der Linken kritisiert den Antrag der AfD zur Aufnahme von Menschen aus Gaza scharf, weil dieser pauschal Antisemitismus unterstelle und damit rassistisch sei. Er betont, dass Grundgesetz, Genfer Flüchtlingskonvention und Europäische Menschenrechtskonvention weiterhin gelten und Asyl sowie Schutz für Kriegsflüchtlinge garantieren. Zudem wirft er der CDU vor, die Forderung der AfD aus opportunistischen Gründen übernommen zu haben, was dem Schutz der Demokratie schade. Stattdessen fordert der Beitrag, sich klar gegen rechts abzugrenzen und tatsächlichen Antisemitismus zu bekämpfen, ohne ganze Gruppen zu verurteilen.
Kernaussagen
- Asylrecht
- Antisemitismus
- Flüchtlingskonvention
- Demokratieschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.