Redebeitrag

Johannes Kraft
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Johannes Kraft von der CDU richtet eine Frage an den Senat zur aktuellen Priorisierung bei Neubau und Sanierung sicherer Radwege. Hintergrund ist das Ziel des Senats, bestehende Radwege zu sanieren und sichere Radspuren schnell zu errichten. Deshalb möchte der Beitrag den Stand der Bemühungen erfahren, damit die Öffentlichkeit über Fortschritte und Prioritäten informiert wird. Kritisiert wird implizit, dass unklar bleibt, wie der Senat Sanierung und Neubau gewichtet. Die Rede fordert Transparenz über die Reihenfolge der Maßnahmen, indem sie konkret nach dem aktuellen Stand fragt. Somit dient die Anfrage der Kontrolle und Nachfrage zur Verkehrspolitik, wodurch der Senat Rechenschaft ablegen muss.
Kernaussagen
- Radwege
- Sanierung
- Neubau
- Priorisierung
- Verkehrspolitik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.