Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Johannes Kraft von der CDU richtet eine Frage an den Senat zur aktuellen Priorisierung bei Neubau und Sanierung sicherer Radwege. Hintergrund ist das Ziel des Senats, bestehende Radwege zu sanieren und sichere Radspuren schnell zu errichten. Deshalb möchte der Beitrag den Stand der Bemühungen erfahren, damit die Öffentlichkeit über Fortschritte und Prioritäten informiert wird. Kritisiert wird implizit, dass unklar bleibt, wie der Senat Sanierung und Neubau gewichtet. Die Rede fordert Transparenz über die Reihenfolge der Maßnahmen, indem sie konkret nach dem aktuellen Stand fragt. Somit dient die Anfrage der Kontrolle und Nachfrage zur Verkehrspolitik, wodurch der Senat Rechenschaft ablegen muss.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.