Redebeitrag

Kai Wegner

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Kai Wegner warnt in der Debatte um die Verteidigung der Demokratie davor, dass Freiheit und demokratische Institutionen nicht selbstverständlich sind, weil Sorgen durch Inflation, Kriege, Klimawandel und Migration das Vertrauen in Parteien und Institutionen schwinden lassen. Deshalb fordert der Beitrag einen Schulterschluss aller demokratischen Kräfte gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze sowie eine klare Abgrenzung zur AfD, die als größte Gefahr gilt. Kritisiert wird zudem die zunehmende Unversöhnlichkeit in politischen Debatten, da tiefe Risse die Demokratiefeinde stärkten. Der Redner begründet die Notwendigkeit einer demokratischen Mobilisierung nach innen und außen und verweist auf das geplante Landesdemokratiefördergesetz, damit die Menschen wieder für die demokratische Mitte gewonnen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.