Redebeitrag

Kai Wegner
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Kai Wegner warnt in der Debatte um die Verteidigung der Demokratie davor, dass Freiheit und demokratische Institutionen nicht selbstverständlich sind, weil Sorgen durch Inflation, Kriege, Klimawandel und Migration das Vertrauen in Parteien und Institutionen schwinden lassen. Deshalb fordert der Beitrag einen Schulterschluss aller demokratischen Kräfte gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze sowie eine klare Abgrenzung zur AfD, die als größte Gefahr gilt. Kritisiert wird zudem die zunehmende Unversöhnlichkeit in politischen Debatten, da tiefe Risse die Demokratiefeinde stärkten. Der Redner begründet die Notwendigkeit einer demokratischen Mobilisierung nach innen und außen und verweist auf das geplante Landesdemokratiefördergesetz, damit die Menschen wieder für die demokratische Mitte gewonnen werden.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Demokratiefördergesetz
- AfD-Abgrenzung
- politische Unversöhnlichkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.