Redebeitrag

Sebastian Schlüsselburg

Fraktion
lin
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die persönliche Beziehung zwischen Günther-Wünsch und Wegner zum Gegenstand parlamentarischer Debatten wird, weil das Intimste von Menschen nicht öffentlich verhandelt werden sollte. Zugleich wird anerkannt, dass die herausgehobenen Funktionen Fragen nach Interessenkonflikten aufwerfen, weshalb die neuen Senatsregelungen zur Vermeidung des Anscheins einer Vermischung von Privatem und Politischem begrüßt werden. Schlüsselburg betont, dass der Regierende Bürgermeister allein die Richtlinienkompetenz hat, und lehnt den Antrag der Faschisten ab, da Liebe sich nicht verbieten lasse und es auf Transparenz ankomme.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.