Redebeitrag
Sebastian Schlüsselburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die persönliche Beziehung zwischen Günther-Wünsch und Wegner zum Gegenstand parlamentarischer Debatten wird, weil das Intimste von Menschen nicht öffentlich verhandelt werden sollte. Zugleich wird anerkannt, dass die herausgehobenen Funktionen Fragen nach Interessenkonflikten aufwerfen, weshalb die neuen Senatsregelungen zur Vermeidung des Anscheins einer Vermischung von Privatem und Politischem begrüßt werden. Schlüsselburg betont, dass der Regierende Bürgermeister allein die Richtlinienkompetenz hat, und lehnt den Antrag der Faschisten ab, da Liebe sich nicht verbieten lasse und es auf Transparenz ankomme.
Kernaussagen
- Interessenkonflikte
- Senatsregelungen
- Richtlinienkompetenz
- Transparenz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.