Redebeitrag
Torsten Schneider
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit einem Antrag, der unterstellt, dass Unternehmen und Landesbeteiligungen Liebesbeziehungen generell untersagen. Schneider widerspricht dieser Prämisse und verweist auf eine andere Befundung, die im Ältestenrat offen mitgeteilt wurde. Kritisiert wird die uneinheitliche Regelungspraxis, weshalb der Senat zum Hinsehen ermuntert wird. Da die Rechtsprechung Liebe nicht verbieten lässt, wären solche Klauseln selbst mit Betriebsräten kaum gerichtsfest. Eine moralische Bewertung sei ausdiskutiert; Anhaltspunkte für unprofessionelles Arbeiten der Regierung lägen nicht vor, sodass keine weiteren Maßnahmen nötig seien.
Kernaussagen
- Liebesbeziehungen
- Betriebsvereinbarungen
- Landesbeteiligungen
- Rechtsprechung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.