Redebeitrag

Torsten Schneider

Fraktion
spd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD dafür, dass dieser Sprache bis zur Grenze der Verrohung des politischen Diskurses nutze. Deshalb müsse sich die AfD nicht wundern, wenn die demokratische Mitte der Gesellschaft mit demselben Instrument antworte. Schneider stützt ausdrücklich die Einschätzung des Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, die AfD sei eine gefährliche Nazi-Partei. Damit begründet der Redner die Notwendigkeit einer klaren inhaltlichen Abgrenzung und einer entschiedenen Antwort der demokratischen Mitte, weil die AfD mit ihrer Rhetorik die politische Auseinandersetzung verrohe und gefährde. Kritisiert wird zudem, dass solche Sprachmuster die Zulässigkeitsgrenzen ausloten und dadurch den Diskurs nachhaltig beschädigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.