Redebeitrag
Ronald Gläser
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Redner beklagt zunächst unsachliche Vorwürfe wie „faschistische Partei“ und „Nazi-Sprech“ von links, weil diese jeglicher Grundlage entbehren. Er erinnert an Rosa Luxemburgs Verurteilung wegen Majestätsbeleidigung vor 120 Jahren und wirft den Linken vor, daraus keine Konsequenzen zu ziehen, indem sie Regierungskritiker ausgrenzen und ihnen Rechte absprechen. Zudem kritisiert er, dass private Stasi-Unternehmen wie „CORRECTIV“ private Treffen aushorchen, und nennt dies skandalös. Die Rede fordert, die berechtigte Forderung nach Abschiebung nicht zu unterdrücken, und endet mit einem abgebrochenen Satz.
Kernaussagen
- Politische Auseinandersetzung
- Majestätsbeleidigung
- Ausgrenzung von Regierungskritikern
- Private Überwachung
- Abschiebeforderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.