Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die AfD als faschistische Partei, die eine völkische Blut-und-Boden-Ideologie vertrete und Demokratie sowie Menschenrechte abschaffen wolle. Anlass sind Bedrohungen durch Rechtsextreme und Umsturzpläne, weshalb Sicherheitsbehörden genauer hinsehen müssten. Der Beitrag begründet, dass es keine gemäßigte AfD gebe, weil führende Vertreter wie Höcke Remigration forderten und mit Neonazis agierten. Deshalb müssten demokratische Parteien geschlossen gegen Rechtsextremismus vorgehen, indem sie für soziale Gerechtigkeit, Einwanderung und eine postmigrantische Gesellschaft eintreten, um Hass und Hetze entgegenzuwirken und den Zusammenhalt zu stärken.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Remigration
- Umsturzpläne
- Menschenrechte
- soziale Gerechtigkeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.