Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert einen Antrag der AfD zu Vertrauen und Integrität, weil diese Partei selbst die Demokratie und Menschenwürde verletze und keine Nachhilfe in demokratischem Miteinander geben könne. Der Beitrag begründet, dass die AfD ein Problem mit freien Medien habe, da sie das Licht der Öffentlichkeit fürchte, und ruft alle Demokraten dazu auf, Angriffe auf Journalisten nicht zuzulassen. Zudem wird die frühere Warnung vor den Anfängen als überholt bezeichnet, da rechtsextreme Gewalt und Rassismus bereits salonfähig geworden seien; deshalb gelte nun die Parole Nie wieder.
Kernaussagen
- AfD-Antrag
- Pressefreiheit
- Rechtsextremismus
- Demokratieschutz
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.