Redebeitrag

Kristin Brinker

Fraktion
afd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass rechte Umsturzfantasien skandalisiert werden, während linke Extremismen und Wahlchaos wie in Berlin ignoriert würden. Brinker begründet den AfD-Zulauf damit, dass Bürger sich von der Regierung nicht vertreten fühlen und die AfD als einzige Alternative wahrnehmen. Kritisiert wird, dass Andersdenkende diffamiert und mit Nazi-Vergleichen überzogen werden, was an DDR-Methoden erinnere. Die Rednerin fordert, Migration konsequent zu begrenzen und Abschiebungen umzusetzen, weil nur so sozialer Frieden und Demokratie erhalten blieben. Der Beitrag wirbt für mehr Meinungsfreiheit und Bürgernähe, indem er den Staat als Diener des Souveräns bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.