Redebeitrag
Christian Hansel
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Frank-Christian Hansel fordert die Abschaffung der Berliner City-Tax, weil sie den Tourismus in der Coronakrise und bei hoher Inflation belastet. Kritisiert wird, dass Schwarz-Rot die Steuer auf Geschäftsreisende ausweitet, wodurch zusätzliche Bürokratie und Wettbewerbsnachteile für Berlin entstünden. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, Hotellerie und Messe Wirtschaft zu entlasten, damit sich die Branche erholen kann. Die Rede wirft dem Senat vor, linksgrüne Politik fortzusetzen, und verlangt eine Kursänderung zugunsten der Tourismusbranche, um Berlin als Standort zu stärken.
Kernaussagen
- City-Tax
- Tourismusförderung
- Geschäftsreisende
- Bürokratieabbau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.