Redebeitrag

Christian Hansel

Fraktion
afd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Frank-Christian Hansel fordert die Abschaffung der Berliner City-Tax, weil sie den Tourismus in der Coronakrise und bei hoher Inflation belastet. Kritisiert wird, dass Schwarz-Rot die Steuer auf Geschäftsreisende ausweitet, wodurch zusätzliche Bürokratie und Wettbewerbsnachteile für Berlin entstünden. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, Hotellerie und Messe Wirtschaft zu entlasten, damit sich die Branche erholen kann. Die Rede wirft dem Senat vor, linksgrüne Politik fortzusetzen, und verlangt eine Kursänderung zugunsten der Tourismusbranche, um Berlin als Standort zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.