Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Beitrag von Julian Schwarze behandelt den Umgang mit möglichen Mehreinnahmen von rund 25 Millionen Euro und widerspricht der Annahme, eine Steuer sei nicht zweckgebunden, weil über Haushaltstitel politischer Handlungsspielraum bestehe. Kritisiert wird, dass ohne konkrete Entscheidungen das Geld in bestehenden Haushaltslöchern versickern könnte, weshalb gefordert wird, die Mittel gezielt für Kultur, Clubkultur, nachhaltigen Tourismus und Breitensport einzusetzen, damit vorhandene Projekte und Bedarfe finanziert werden können. Der Beitrag begründet dies mit der angespannten Situation und appelliert an die Kolleginnen und Kollegen, entsprechende Maßnahmen aufzugreifen.
Kernaussagen
- Steuerzweckbindung
- Haushaltstitel
- Mehreinnahmen
- Kulturförderung
- Breitensport
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.