Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Beitrag begrüßt die Ausweitung der Berliner Übernachtungsteuer auf Geschäftsreisende, weil damit die Ungleichbehandlung gegenüber Privatreisenden endet und alle Gäste einen Beitrag zu Investitionen in die Stadt leisten. Kritisiert wird, dass Grüne und Linke entsprechende Vorstöße früher vergeblich eingebracht hatten und die Koalition erst jetzt folgt. Julian Schwarze verlangt, die zusätzlichen Einnahmen von rund 25 Millionen Euro zweckgebunden für Kultur, freie Szene, Breitensport und einen stadtverträglichen Tourismus einzusetzen, weil Massentourismus die Akzeptanz und die kleinteiligen Kiezstrukturen gefährdet.
Kernaussagen
- Übernachtungsteuer
- Geschäftsreisende
- Zweckbindung
- Städtetourismus
- Kulturförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.