Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Redner Stefan Evers (fraktionslos) greift die Frage nach der Belastung durch Steuern oder Abgaben auf und betont, dass in der Summe keine stärkere Belastung entstehen soll. Deshalb kündigt er an, auf der Ebene des Hebesatzes reagieren zu wollen, weil dies sehr wahrscheinlich oder sogar sicher notwendig sei. Ohne eine konkrete Zahl zu nennen, stellt der Beitrag in Aussicht, den Hebesatz sehr deutlich zu senken. Damit soll eine insgesamt höhere Belastung vermieden werden. Der Redebeitrag begründet die geplante Senkung mit der Notwendigkeit, die Gesamtbelastung nicht ansteigen zu lassen, und wird von Beifall aus der CDU sowie von Jörg Stroedter (SPD) begleitet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.