Redebeitrag

Raed Saleh

Fraktion
spd
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Angesichts der im November 2023 bekanntgewordenen Deportationspläne rechtsextremer Kreise und der AfD warnt der Redner eindringlich vor einer völkisch-rassistischen Bedrohung, die er in die Tradition des Nationalsozialismus stellt. Weil diese Pläne das Leben von Millionen Menschen gefährden und sich gegen die freiheitliche Grundordnung richten, fordert der Beitrag alle Demokratinnen und Demokraten zu geschlossenem Widerstand auf. Nur durch einen gemeinsamen Aufstand der Anständigen und Wehrhaften lasse sich verhindern, dass sich die Geschichte wiederholt. Kritisiert wird die bewusste Nähe der AfD zu Neonazis, während die Rede zur Verteidigung der Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenhalts aufruft.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.