Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Redner bedankt sich bei den Mitarbeitern der Berliner Steuerverwaltung für die herausragende Leistung bei der Bewältigung des hohen Aufkommens durch die Grundsteuerreform, da dadurch bundesweit ein Spitzenstand bei der Bearbeitung erreicht wurde. Diese schnelle Erledigung ermöglicht es, frühzeitig Entscheidungen über den Hebesatz und Anpassungen von Messzahlen für die Zukunft zu treffen. Es wird hervorgehoben, dass Berlin einzig die Flexibilität besitzt, Belastungsverschiebungen aktiv zu steuern. Der Beitrag plädiert dafür, diesen Spielraum zu nutzen, damit Wohnen nicht zusätzlich belastet wird, da vermutet wird, dass das bestehende Modell Wohnen zulasten des Gewerbes verschiebt. Daher soll die Aufkommensneutralität für beide Sektoren sichergestellt werden, damit Wohnen im Durchschnitt nicht teurer wird.
Kernaussagen
- Grundsteuerreform
- Hebesatzfestlegung
- Belastungsverschiebung Wohnen/Gewerbe
- Aufkommensneutralität
- Messzahlenanpassung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.