Redebeitrag
Werner Graf
- Fraktion
- gru
- Datum
- 18. Januar 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/41
Zusammenfassung
Der Beitrag warnt vor den Umsturzplänen und der völkischen Ideologie der AfD, weil deren Netzwerke bis in terroristische Kreise reichen und die Partei die Demokratie zerstören will. Deshalb fordert der Redner die demokratischen Fraktionen auf, geschlossen für ein AfD-Verbotsverfahren einzutreten und die Hufeisentheorie zu verwerfen. Kritisiert wird zudem, dass demokratische Parteien rechten Parolen hinterherlaufen und Geflüchtete gegen Bürgergeldempfänger ausspielen, statt Unterkünfte, Schulen und Arbeit bereitzustellen. Der Beitrag begründet eine Vermögensteuer damit, dass die soziale Schere Arm und Reich auseinandertreibt und die Reichsten ihr Vermögen seit 2020 verdoppelt haben.
Kernaussagen
- AfD-Verbotsverfahren
- Hufeisentheorie
- Migration und Abschiebungen
- Vermögensteuer
- Rechtsextremismus
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.