Redebeitrag

Werner Graf

Fraktion
gru
Datum
18. Januar 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 19/41

Zusammenfassung

Der Beitrag warnt vor den Umsturzplänen und der völkischen Ideologie der AfD, weil deren Netzwerke bis in terroristische Kreise reichen und die Partei die Demokratie zerstören will. Deshalb fordert der Redner die demokratischen Fraktionen auf, geschlossen für ein AfD-Verbotsverfahren einzutreten und die Hufeisentheorie zu verwerfen. Kritisiert wird zudem, dass demokratische Parteien rechten Parolen hinterherlaufen und Geflüchtete gegen Bürgergeldempfänger ausspielen, statt Unterkünfte, Schulen und Arbeit bereitzustellen. Der Beitrag begründet eine Vermögensteuer damit, dass die soziale Schere Arm und Reich auseinandertreibt und die Reichsten ihr Vermögen seit 2020 verdoppelt haben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.