Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Stefan Evers verteidigt den Berliner Doppelhaushalt gegen widersprüchliche Kritik, die ihn zugleich als zu groß und als Kürzungshaushalt einordnet. Der Beitrag begründet die Aufstellung mit der schwierigen Erblast aus strukturellem Defizit, Zinslast und Konjunktureintrübung, weshalb Handlungsfähigkeit gesichert und eine haushaltslose Zeit vermieden werden müsse. Zugleich fordert die Rede einen Konsolidierungspfad statt Kahlschlag, damit Staatsausgaben schrittweise normalisiert werden. Als Folge werden Tarifabschluss, Hauptstadtzulage, Stadtstaatenzulage sowie Investitionen in Aus- und Weiterbildung und digitale Verwaltung hervorgehoben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.