Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
14. Dezember 2023
Sitzung
Plenarprotokoll 19/40

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert in seinem Beitrag, dass die vorangegangene Rede kaum finanzpolitische Linien erkennen ließ und stattdessen vor allem Haltungsnoten zum Thema Wohnungsbau verteilte. Deshalb fordert er eine klare Antwort darauf, wie der Senat festlegen will, welche Wohnungsbaugesellschaft wie viel bauen soll. Zudem bemängelt der Beitrag, dass der Senat diese Frage während der gesamten Haushaltsberatungen beharrlich nicht beantwortet und nicht einmal ein Bekenntnis zu einer solchen Aufteilung abgegeben hat. Kritisiert wird somit die fehlende Transparenz und Verbindlichkeit in der Wohnungsbaupolitik, wodurch die vorgebrachte Kritik am Bauen erst dann ernst genommen werden könne.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.